§1 Geltungsbereich

Diese Nutzungsvereinbarungen gelten für das Integriertes Lern-, Informations- und Arbeitskooperations-System ILIAS, bereitgestellt von der Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr Hamburg (HSU/UniBw H), im Folgenden "Betreiberin" genannt.

§2 Gegenstand

ILIAS ist eine integrierte, virtuelle Lern- und Arbeitsumgebung des ILIAS e.V. Die Betreiberin nutzt die öffentliche ILIAS-Plattform um ein öffentliches Angebot für Lerninhalte sowie zur Bereitstellung von Informations- und geschützten Arbeits- und Koorperationsbereichen im Rahmen von Projekten.

Auf dem öffentlichen ILIAS werden an der HSU/UniBw H für alle Interessierten Nutzer*innen webbasierte Informationen, Lernmaterialien, Organisations- und Kommunikationsfunktionen von Angehörige der HSU/UniBw H für die allgemeine Nutzung im Rahmen der Lehre und Projekten vorgehalten.

Zuständig für das IT-Management, die technische Konzeption des öffentlichen ILIAS und die Organisation der Inhalte in ILIAS ist innerhalb der HSU/UniBw H die Koordinationsstelle E-Lernen im Medienzentrum verantwortlich.

Die technischen Basisdienste gewährleistet das Rechenzentrum.

Die Verantwortung für die einzelnen Inhalte und/oder Lernangebote liegt bei den Verantwortlichen der jeweiligen Bereiche. (siehe §7).

Fragen bezüglich dieser Nutzungsvereinbarungen und sonstige Mitteilungen an die Betreiberin (z.B. Anträge zur Änderung oder Löschung eines Benutzerkontos) können an folgende Adresse der Koordinationsstelle E-Lernen gerichtet werden: ilias-public@hsu-hh.de.

§3 Benutzerkreis

ILIAS kann von Lehrenden und Studierenden, militärischen und zivilen Mitarbeiter*innen der HSU/UniBw H sowie sogenannten externen Nutzer*innen genutzt werden. Externe Nutzer*innen sind solche, die nicht der HSU/UniBw H angehören. Externen Nutzer*innen unter 16 Jahren ist die Registrierung in der Plattform untersagt.

Alle Nutzer*innen können ohne Anmeldung die Inhalte im öffentlichen Bereich der ILIAS-Plattform besuchen. Für die Nutzung von Kurs- und Gruppeninhalten sowie von nicht-öffentlichen Inhalten ist eine Anmeldung nötig. Hierzu eine Registrierung und Anmeldung in der ILIAS-Plattform nötig. Im Rahmen der Registrierung kann der/die Nutzer*in die jeweiligen Nutzung der Plattform auswählen. Zur Verfügung stehen Besucher*in und Projektmitarbeiter*in.

Ausschließlich Angehörige der Bereiberin können lokale Administrationrechte für das öffentliche ILIAS beantragen um Inhalte bereitzustellen.

§4 Besuch, Registrierung und Zugangskennung

Die Registrierung bei ILIAS erfolgt allen Nutzer*innen durch eigene Registrierung. Angehörige der Betreiberin nutzen im Rahmen der Anmeldung die E-Mail-Adresse der Universität. Zur Freischaltung m¨ssen sich diese Nutzer*innen mindestens einmal in ILIAS anmelden und dabei diese Nutzungsvereinbarungen akzeptieren. Die Dauer der Registrierung ist auf ein Jahr festgelegt und kann bei Bedarf durch den/die Nutzer*in verlängert werden.

Anonyme Nutzer*innen akzeptieren diese Nutzungsvereinbarungen stillschweigend, durch Besuch des öffentlichen Bereichs in ILIAS.

Pro Person darf im öffentlichen ILIAS nur ein Benutzerkonto registriert werden. Sollten Nutzer*innen bewusst oder versehentlich mehrere Benutzerkonten registriert haben, ist der Betreiberin per E-Mail mitzuteilen, welches dieser Konten dauerhaft genutzt werden soll. Die Betreiberin behält sich das Recht vor, Benutzerkonten zu löschen, wenn eine Person mehrere Benutzerkonten in ILIAS registriert hat (vgl. § 8.4).

Durch Nutzung des öffentlichen ILIAS-Angebots versichern die Nutzer*innen der Betreiberin, dass:

• sie die Nutzungsvereinbarungen akzeptieren,
• sie ihr Passwort niemandem mitteilen werden,
• sie in die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten gemäß § 5 dieser Nutzungsvereinbarungen einwilligen.

Die Nutzer*innen sind verantwortlich für jede Nutzung der ILIAS-Inhalte, sie haben dafür Sorge zu tragen, dass ihre Anmeldename und ihre Passwörter vor unautorisiertem Gebrauch geschützt sind. Sie sind verpflichtet, die Betreiberin unverzüglich zu benachrichtigen, falls sie eine missbräuchliche Verwendung ihrer Zugangsdaten bemerken.

§5 Datenschutz und Datensicherheit

Hinsichtlich der im Rahmen des Registrierungsverfahrens und aller anderen Verwaltungsvorgänge erhobenen und verarbeiteten personenbezogenen Daten gelten die Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes und seiner Ausführungsbestimmungen unmittelbar.

Das Medienzentrum speichert in Kooperation mit dem Rechenzentrum jene personenbezogenen Daten der Nutzer*innen, die bei der Registrierung anzugeben sind. Sie dienen ausschließlich zu Identifikationszwecken im Rahmen der Nutzung des ILIAS-Angebots. Nähere Informationen hierzu enthält die Datenschutzerklärung des öffentlichen ILIAS.

Die erhobenen, personenbezogenen Daten sind für die registrierten Nutzer*innen in ihrem Nutzerkonto jederzeit einsehbar und können im Bedarfsfall geändert werden.

Sofern lokale Administratoren oder deren Mitarbeiter*innen aus Gründen von Lehre, Forschung oder Projekten in ihren Verzeichnissen weitergehende personenbezogene Daten erfassen, speichern oder verarbeiten, muss hierfür ein schriftliches Datenschutzkonzept erstellt werden. Dieses ist mit der administrativen Datenschutzbeauftragten der HSU/UniBw H abzustimmen. Die betroffenen Nutzer*innen sind hierüber in Kenntnis zu setzen.

Daten die einer höheren Sicherheitseinstufung als "OFFEN" unterliegen, dürfen in ILIAS nicht erfasst, gespeichert oder verarbeitet werden.

§6 Rechte und Pflichten aller Nutzer*innen

Das Nutzungsrecht des öffentlichen ILIAS und die damit verbundenen Zugriffsrechte der Nutzer*innen sind nicht auf Dritte übertragbar.

Die Nutzer*innen der öffentlichen ILIAS-Angebote tragen die vollständige Verantwortung für ihre Aktivitäten innerhalb der ILIAS Anwendung und der dazugehörigen Dienste.

Alle Nutzer*innen der ILIAS-Angebote sind verpflichtet, die einschlägigen rechtlichen Vorschriften einzuhalten, insbesondere nicht gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland zu verstoßen. Verboten ist insbesondere, Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, diskriminierendem oder radikalem Inhalt. Das umfasst auch Inhalte, die über von den Nutzer*innen gesetzte Links zu erreichen sind.

Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird aber nicht abschließend festgestellt werden kann, untersagt.

Soweit Benutzer*innen im Rahmen von Lehr- und Lernprozessen selbst Dateien in ILIAS hochladen dürfen (z.B. Hausarbeiten), sind Rechtsvorschriften insbesondere des Urheberrechts, des Datenschutzrechts und des Persönlichkeitsrechts zu beachten.

Von Benutzer*innen selbst erstellte Materialien die in ILIAS hochgeladen werden, sind von den Nutzer*innen mit einem Urheberrechtsvermerk zu versehen, anhand dessen die Urheberschaft nachvollzogen werden kann. Für die Dauer des Verbleibs solcher Materialien in ILIAS übertragen die Benutzer*innen der Betreiberin das Recht sie den anderen Nutzer*innen nach Maßgabe dieser Nutzungsvereinbarungen zugänglich zu machen (vgl. § 10.1).

Von Benutzer*innen selbst erstellte Materialien sind mit dem Ende der Lehrveranstaltung von den Nutzer*innen selbst aus dem System zu löschen, sofern kein dauerhafter Verbleib im System gewünscht ist. Sofern keine Löschrechte vorliegen, sind die Verzeichnisverantwortlichen (vgl. § 7) Ansprechpartner*innen für die Löschung. Eine automatische Löschung von Materialien mit Löschung des Benutzerkontos erfolgt nicht (vgl. hierzu § 8.6).

Gesetzeswidrige oder diesen Nutzungsvereinbarungen widersprechende Nutzungen sind der Betreiberin zur Kenntnis bringen.

Aktivitäten von Nutzer*innen, die darauf ausgerichtet sind, die ILIAS-Angebote funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren sowie der unberechtigte Zugriff auf geschützte Inhalte oder personenbezogene Daten oder deren Manipulation sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.

§7 Rechte und Pflichten der Benutzer*innen mit erweiterten Rechten

Für die Durchführung von Lehr,- Lern-, und Kommunikationsprozessen ist es erforderlich, dass das Medienzentrum erweiterte Rechte (Administrationsrechte) an die Verzeichnisverantwortlichen der jeweiligen Organisationseinheiten (z.B. Professuren, Einrichtungen, Studierendenfachbereiche) im ILIAS-Magazin vergibt. Die Verzeichnisverantwortlichen können ihrerseits in ihren Verzeichnissen erweiterte Rechte an andere Nutzer*innen (z.B. ihre Mitarbeiter*innen) vergeben.

Diese Rechte umfassen beispielsweise:

• das Recht, Unterverzeichnisse anzulegen und deren Zugangsbedingungen zu konfigurieren,
• das Recht, Benutzer*innen für diese Verzeichnisse freizuschalten oder zu sperren,
• das Recht, personenbezogene Daten anderer Benutzer*innen einsehen zu können,
• das Recht, in diesen Verzeichnissen digitale Inhalte anzulegen oder hochzuladen,
• das Recht, ILIAS-Objekte für die Gestaltung von Lern- und Kommunikationsprozessen anzulegen,
• das Recht, in diesen Verzeichnissen selbst erweiterte Rechte zu vergeben.

Folgende Maßgaben gelten für die Vergabe erweiterter Rechte:

• Erweiterte Rechte dürfen nur vergeben werden, wenn dies aus organisatorischen Gründen erforderlich ist.
• Verantwortlich für die Rechtevergabe auf Magazinebene ist das Medienzentrum. Verantwortlich für die Rechtevergabe auf Verzeichnisebene (z.B. Kategorie, Kurs, Gruppe) sind die Verzeichnisverantwortlichen.
• Die Verzeichnisverantwortlichen sind verantwortlich für die Einhaltung von Rechtsvorschriften in ihren Verzeichnissen und den darin befindlichen Unterverzeichnissen. Insbesondere sind zu beachten: das Datenschutzrecht, das Urheberrecht, das Persönlichkeitsrecht.
• Nutzer*innen dürfen keine erweiterten Rechte zugewiesen werden, sofern sie nicht Mitarbeiter*innen der HSU/UniBw H sind oder die für Mitarbeiter*innen der HSU/UniBw H relevanten Erklärungen zur Einhaltung von Rechtsvorschriften (z.B. Unterweisung Datenschutz, IT-Sicherheitsbelehrung) unterzeichnet haben.
• Verzeichnisse sind durch die Verzeichnisverantwortlichen oder deren Mitarbeiter*innen (Benutzer*innen mit erweiterten Rechten) gegen den Zugriff nicht befugter Benutzer*innen zu sichern. Dies gilt insbesondere für Verzeichnisse in denen sich urheberrechtlich geschützte Materialien befinden, die ausschließlich für Zwecke der Lehre frei genutzt werden dürfen (vgl. hierzu § 60a Urheberrechtsgesetz).
• Benutzerdaten, die den Verzeichnisverantwortlichen oder deren Mitarbeiter*innen im Rahmen der ihnen eingeräumten, erweiterten Rechte bekannt werden, dürfen nicht für andere Zwecke verwendet oder an dritte Personen weitergeben werden.

§8 Ende der Nutzungsberechtigung, Ausschluss, Löschung

Das Recht, auf einzelne ILIAS-Verzeichnisse zuzugreifen, erlischt in der Regel mit dem Ende der jeweiligen (Lehr-)Veranstaltung.

Die Betreiberin kann den Zugang zu den ILIAS-Materialien in Teilen oder gänzlich aussetzen oder die Nutzungsberechtigung beenden, wenn die ILIAS-Inhalte und Funktionen in einer Weise genutzt werden, die die Betreiberin für eine Verletzung dieser Nutzungsvereinbarungen hält oder die in anderer Weise zu einem Schaden für ILIAS oder die HSU/UniBw H führt.

Erweiterte Rechte können von den Verzeichnisverantwortlichen oder vom Medienzentrum jederzeit zurückgenommen werden, insbesondere dann wenn die Aufgabe mit denen die Rechte verbunden sind, nicht mehr wahrgenommen wird oder die Rechte in einer Weise genutzt werden, die die Betreiberin für eine Verletzung dieser Nutzungsvereinbarungen hält oder die in anderer Weise zu einem Schaden für ILIAS oder die HSU/UniBw H führt.

Die Betreiberin behält sich das Recht vor, Benutzerkonten ohne vorherige Rücksprache zu löschen, sofern eine Person mehrere Benutzerkonten in ILIAS registriert hat.

Benutzer*innen können ihr Recht, das ILIAS-Angebot zu nutzen, jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden, indem sie ihren Entschluss der Betreiberin von ILIAS bekannt geben und die Löschung ihrer Benutzerdaten verlangen. Aus Gründen der Lernorganisation in ILIAS kann ein angelegtes Konto nicht von den Benutzer*innen selbst gelöscht werden. Die Löschung ist bei der Betreiberin zu beantragen und wird von dieser durchgeführt. Näheres hierzu siehe Datenschutzerklärung.

§9 Beachtung von Urheberrechten

Mit diesen Nutzungsvereinbarungen erkennt der/die Nutzer*in ausdrücklich an, dass das Dienstangebot von ILIAS Informationen, Texte, Software, Bilder, Videos, Grafiken, Sounds und andere Materialien enthält, die durch Urheber- und/oder gewerbliche Schutzrechte geschützt sind und dass die Urheber- und Verwertungsrechte ausschließlich ihren Lizenzgebern gehören.

§10 Verwendung der Informationen und Materialien

Das hiermit gewährte Nutzungsrecht an ILIAS ist nicht übertragbar und den Benutzer*innen allein zugestanden. Die Benutzer*innen sind berechtigt, sich die Materialien, die ihnen durch ILIAS zugänglich sind, anzeigen zu lassen, sofern möglich herunterzuladen, und auszudrucken. Dieses Recht bezieht sich nur auf den persönlichen und nicht-kommerziellen Gebrauch.

Den Benutzer*innen ist es untersagt, die in ILIAS bereitgestellten Materialien für andere Zwecke zu vervielfältigen, zu nutzen, zu verkaufen, zu übertragen, zu publizieren oder anderweitig zur Verfügung zu stellen.

Auf gelegentlicher und unregelmäßiger Basis ist es den Benutzer*innen gestattet, unwesentliche Teile der in ILIAS bereitgestellten Materialien in Seminararbeiten, Referaten und Artikeln zu verwenden, vorausgesetzt, dass die Bestimmungen des Urheberrechts eingehalten werden. Diese Zustimmung ist daran gebunden, dass jede Verwendung der in ILIAS zur Verfügung gestellten Materialien durch einen korrekten Quellenvermerk kenntlich gemacht wird.

Die vorgenannte Erlaubnis umfasst nicht Postings an Newsgruppen, Mailinglisten, elektronische schwarze Bretter oder sonstige elektronische Vertriebswege außerhalb der ILIAS-Umgebung.

Wenn in ILIAS bereitgestellte Materialien für andere Zwecke als hier aufgeführt verwendet werden sollen, benötigt der Benutzer hierzu die Erlaubnis des / der Verzeichnisverantwortlichen des entsprechenden Bereichs bzw. die Erlaubnis des Urhebers.

§11 Gewährleistung und Haftung

Die Betreiberin übernimmt keine Verantwortung für die von den Benutzer*innen in ILIAS bereitgestellten Inhalte, Daten und / oder Informationen. Gleiches gilt für Inhalte auf verlinkten externen Plattformen.

Die ILIAS-Dienste, Informationen und Materialien werden auf der Basis "as-is" und "as-available" angeboten. Es gibt keine Gewährleistung.

Die Benutzer*innen stimmen ausdrücklich zu, dass der Gebrauch der in ILIAS bereit gestellten Materialien auf eigenes Risiko erfolgt. Die Betreiberin übernimmt keine Gewähr, dass die Programmfunktionen den Anforderungen der Benutzer*innen genügen oder in der von ihnen getroffenen Auswahl zusammenarbeiten.

Die Betreiberin haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der in ILIAS angebotenen Informationen und Materialien entstehen. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Betreiberin oder der Personen, derer sie sich zu Erfüllung ihrer Aufgaben bedient.

Namentlich gekennzeichnete Internetseiten geben die Auffassungen und Erkenntnisse der abfassenden Personen wieder. Die Betreiberin behält es sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten und Inhalte oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Die Benutzer*innen erklären sich bereit, die Betreiberin von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen freizustellen, die anderen Benutzer*innen oder der sonstige Dritte gegen die Betreiberin wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die eingestellten Inhalte oder unter Nutzung von ILIAS begangenen Handlungen oder pflichtwidrigen Unterlassungen geltend machen.

§12 Über diese Nutzungsvereinbarungen

Diese Nutzungsvereinbarungen können auf jeder Seite in ILIAS über den Link "Nutzungsvereinbarung" in der Fußzeile online eingesehen werden.

Die Betreiberin von ILIAS ist berechtigt, jeden Abschnitt dieser Nutzungsvereinbarungen zu jeder Zeit zu ändern. Änderungen werden den Benutzer*innen bekannt gegeben und treten in Kraft, sobald sie in ILIAS online publiziert sind (vgl. § 14). Wenn die Benutzer*innen den Änderungen nicht zustimmen, müssen sie ihre Subskription des ILIAS-Angebots beenden. Durch ihren fortgesetzten Gebrauch des ILIAS-Angebots stimmen sie den geänderten Nutzungsvereinbarungen zu und sind durch die Bestimmungen der geänderten Nutzungsvereinbarungen gebunden.

§13 Änderung des Angebotes

Die Betreiberin von ILIAS kann Teile oder bestimmte Funktionen des Angebots jederzeit ändern oder außer Kraft setzen. Entsprechend kann die Betreiberin jederzeit die Nutzung und den Zugang zu den ILIAS-Angeboten sowie die Dauer und den Umfang der Nutzung beschränken. Die Betreiberin ist jedoch bestrebt, Ausfallzeiten möglichst kurz zu halten und dafür Sorge zu tragen, dass alle Funktionen jederzeit zur Verfügung stehen.

§14 Bekanntmachungen

Die Betreiberin nutzt für Bekanntmachungen an die Benutzer*innen E-Mails und/oder Postings im Bereich des ILIAS-Angebots (Verzeichnis "Medienzentrum/Koordinationsstelle E-Lernen"). Bekanntmachungen durch ILIAS gelten von dem Tag ihrer Veröffentlichung an. Die Benutzer*innen können die Betreiberin wie in § 2 beschrieben erreichen.

§15 Schlussbestimmungen

Soweit einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsvereinbarungen unwirksam sind, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt dispositives Gesetzesrecht und in Ermangelung entsprechender Vorschriften eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahekommt.

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